Ziele und Programm

Bestes Österreich. Der Name ist Programm. Aber damit wir schlussendlich Österreich zum besten Österreich machen können, braucht es im Hinter- und Vordergrund eine Reihe von Institutionen und Körperschaften, die sich im Wesentlichen mit den Einzug in den Nationalrat ergeben. Ein Nationalratsklub entsteht beispielsweise ab fünf Abgeordneten (das entspricht in etwa gut 2% der gültigen Wählerstimmen). Damit einhergehend erhält man dann das Recht eine davon losgelöste politische Akademie aufzusetzen. Und darüber hinaus kommen den Abgeordneten im Parlament eine Reihe von Rechten zu, die natürlich genutzt werden wollen. Hier eine klare Übersicht über die Funktionen:

Im Nationalratsklub

Der Klub, also die Abgeordneten von Bestes Österreich im Parlament, bildet die Brücke von uns allen zu dem Ort, wo im Sinne der repräsentativen Demokratie die Bundesgesetze beschlossen werden, dem Nationalrat.

Umsetzung der Bürgerbeteiligungsformate zur ermittlung des allgemeinwillens und der inhalte für neue gesetze

Kontinuierliche bürgerbeteiligungsschnittstelle für aktuelle themen

kontinuierliche Bürgerbeteiligungsschnittstelle für mittel- und langfriste themen für das beste österreich

In der Akademie

Die politische Akademie ist der Raum für die kontinuierliche Weiterentwicklung der Demokratie, sowie die besondere Förderung der politischen und demokratischen Kultur. Hier wird allgemeines Wissen generiert und vermittelt.

Kontinuierliche Forschung und internationales netzwerken zu zeitgemässer demokratie

Offene seminare für gelungenge bürgerbeteiligung in der breite

kontinuierliche weiterentwicklung der bestehenden formate entsprechend der zeit

Zur Regierungsbildung

Durch das zentrale Recht des Parlaments ein Regierungsmitglied oder die gesamte Bundesregierung per positiven Misstrauensantrag zu entlassen (vergleiche Entlassung Kurz 2019), schlagen wir auch slebst direkt Regierungsmitglieder vor, die bisherige Minister ersetzen können. (Die Nominierung erfolgt letzlich über den Bundespräsidenten bzw dem von ihm eingesetzten Kanzler)

Findung der besten Regierungsmitglieder für die Allgemeinheit

Vorschlag der besten personen für regierungsämter

Neue bundespräsidentschaftswahlen nach absetzung des aktuellen bundespräsidenten per Volksabstimmung

Im Parlament

Das Parlament ist die Drehscheibe der Demokratie. Die Gesetzgebung wird hier finalisiert (bevor sie pro forma vom Bundespräsidenten abgesegnet wird), Regierungsmitglieder können entlassen werden, und vieles mehr. Rund um das Parlament passiert - wenn richtig gemacht - Demokratie.

Die Bürgerbeteiligungsergebnisse werden direkt ins parlament getragen und entsprechend derer abgestimmt

Misstrauensanträge gegen alle regierungsmitglieder, die nicht im sinne des allgemeinwillens nominiert wurden oder handeln

Nutzung Vielfältiger Vorschlagsrechte und absetzung des aktuellen bundespräsidenten auf den weg bringen

Grundversorgung-Bürgerrat

Eine funktionierende Demokratie braucht Bürger und Bürgerinnen, die grundversorgt sind. Essen, Wohnen, Energie, Internet und Co sind Basisversorgung und müssen vom Staat sauber bereitgestellt werden. Ohne Abzocke von Energie-Unternehmen.

Wie das am besten gelöst wird, lösen wir im Grundversorgungs- und Energie-Bürgerrat.

Wir kennen keine Tabus. Alle Fakten kommen auf den Tisch. Und die besten gemeinsamen Lösungen setzen wir um. Von der Sofortmaßnahme bis zu den langfristig stabilen Lösungen als notwendige Investition für die Zukunft.

Klima-Bürgerrat

Die Klimakrise ist eigentlich eine Naturkrise und eine Krise der Beziehung des Menschen zur Natur. Es geht darum, als Mensch im Einklang mit der Natur zu leben. Wie kann dies würdig gelingen? Was müssen wir dazu umsetzen und welche Schritte machen?

Die Regierung hat aus Populismus-Gründen einen Klima-Bürgerrat ins Leben gerufen. Die Forderung von Bestes Österreich aus dem Landtagswahlkampf wurde umgesetzt. Jedoch: Die Erkenntnisse des Klima-Bürgerrates landeten fast zur Gänze im Mistkübel. So nicht, Türkis-Grün!

Bestes Österreich setzt einen echten Bürgerrat auf, und die Ergebnisse auch um!

DEIN Thema: Der Meta-Bürgerrat

Bürgerbeteilung bedeutet, dass wir auch erstmal gemeinsam viele der wichtigen Themen, die bisher brach lagen, eruieren und ihnen den notwendigen Raum geben. Bring deine Themen ein im ersten Meta-Bürgerrat! Mit der dritten Republik wird diese überfällige Notwendigkeit Realität.

Wir gestalten Österreich um. Was bisher von den Parteien unterdruckt wurde, weil es ihnen nicht in den Kram passte, das setzen wir als Österreicher und Österreicherinnen jetzt einfach selber um!

Bereits jetzt kannst du deine Impulse übrigens über das Formular in diesem Link an uns senden. Wir freuen uns auch über deine produktiven Inputs auf Social Media und Co! Zeig uns, wie dein bestes Österreich aussehen könnte und verlinke uns! Träumen erlaubt!

Bestes Österreich (BESTE) stellt die Demokratie im positiven Sinne auf den Kopf!